«Ein Sieg für die Bünd­ner De­mo­kra­tie»

13.02.2017

Die Vertreter der SP Graubünden blicken auf einen Abstimmungssonntag ganz nach ihrem Gusto zurück. Durch das Nein des Stimmvolks zu Olympischen Winterspielen im Kanton sei ein grosser volkswirtschaftlicher Schaden abgewendet worden. Die SP will nun für zukünftige «Projekte mit Augenmass» Hand bieten. (BT/SOGR)

Von Silvia Kessler

Im «Cafézeit» an der Grabenstrasse in Chur strahlen politische Vertreter der SP und deren Sympathisanten um die Wette. Sie sind die grossen Gewinner an diesem Abstimmungssonntag, und das sowohl auf nationaler als auch auf kantonaler Ebene. Hauptgesprächsthema ist das deutliche Nein der Bündnerinnen und Bündner zu Olympischen Winterspielen in ihrem Kanton. «Die Regierung propagierte die Olympischen Spiele als wichtiges Wirtschaftsprogramm für die Regionen, doch das Stimmvolk hat nun klargemacht, dass es eine solche Wirtschaftsförderung nicht will», sagt Philipp Wilhelm, Präsident der SP Graubünden. Das hätten selbst grosse Wintersportdestinationen wie Davos, St. Moritz und Arosa mit ihrem Nein zum Ausdruck gebracht.

Die SP habe sich im Abstimmungskampf zwar stark gegen die Olympia-Vorlage eingesetzt, der Entscheid des Bündner Stimmvolks sei aber «klar kein parteipolitischer Entscheid», so Wilhelm weiter. Die Vorlage sei aus der Wirtschaft gekommen, und das Volk habe sie mit über 60 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. Das klare Verdikt sei auch als Auftrag zu sehen, sinnvolle Zukunftsprojekte zu entwerfen. «Dabei sind die Wirtschaftsvertreter genauso gefordert wie die Olympia-Gegner und die gesamte Politik.» Diesbezüglich habe der Abstimmungssonntag gezeigt: «Die SP Graubünden muss mit am Tisch sitzen», betont der Parteipräsident.

«Das IOC ist das Problem»

Stefan Grass, Kopf des Komitees Olympiakritisches Graubünden, wird im «Cafézeit» nicht «nur» als Abstimmungssieger, sondern auch als der Mann mit der zutreffendsten Prognose gefeiert. Mit einem Nein-Stimmen-Anteil von 58 Prozent habe er gerechnet – nun wurde seine optimistische Vorhersage sogar noch übertroffen. Er habe im Vorfeld der Abstimmung zahlreiche Kontakte mit der «schweigenden Mehrheit» gepflegt und festgestellt, dass sich viele Stimmbürger nur vier Jahre nach der letzten Absage an Olympische Winterspiele nicht schon wieder mit dem Thema beschäftigen wollten. Ausserdem hätten zu viele Unsicherheiten mitgespielt. «Das ist aber nicht die Schuld der Bündner Regierung. Das IOC ist das Problem», so Grass. An der Fremdbestimmung durch das IOC habe sich seit der Bündner Kandidatur 2013 nichts geändert. Grass ist zudem überzeugt, dass Swiss Olympic ohne eine zustimmende Zweidrittelmehrheit aus Graubünden ohnehin der Westschweizer Kandidatur den Vorzug gegeben hätte. Umso mehr ist Grass über das Nein der Bündner Stimmbevölkerung erfreut. Vom Tisch ist für ihn das Thema Olympische Winterspiele in der Schweiz dennoch nicht. Die Kandidatur aus der Romandie werde er aus Sicht der Umweltorganisationen genau im Auge behalten. Er sei auch bereits ins Wallis eingeladen worden. Auf die Frage, in welcher Funktion sein Einsatz erfolge, lautet die Antwort: «Zurzeit als einer, der Abstimmungen gewinnt.»

... und nun die Kulturförderung

Als einer, der Abstimmungen gewinnt, wird auch SP-Grossrat Jon Pult im «Cafézeit» gefeiert. Das für ihn unerwartet deutliche Nein zu den Olympia-Plänen freue ihn sehr. «Bei diesem Ergebnis kann definitiv nicht von einer Spaltung im Kanton gesprochen werden.» Das Volk – und eben längst nicht nur die Linke – sei der Argumentation der SP gefolgt und habe sich gegen die Pläne der Regierung und der Wirtschaftsverbände ausgesprochen. Für ihn bedeute das Resultat daher mehr als eine gewonnene Abstimmung der SP, «es ist ein Sieg für die Bündner Demokratie».
Wie sein Nachfolger, Parteipräsident Philipp Wilhelm, schaut aber auch Pult bereits wieder vorwärts. Schon am Tag nach der denkwürdigen Olympia-Abstimmung werde im Grossen Rat über das Kulturgesetz debattiert. «Ich hoffe, dass das Parlament den Mut hat, sich mit einer wirksamen Förderung für das Bündner Kulturschaffen einzusetzen», fährt der Grossrat fort. Darauf könnten sinnvolle Zukunftsprojekte aufgebaut werden, und das weit besser als auf «olympische Risikogeschäfte».

So bezeichnet denn auch SP-Nationalrätin Silva Semadeni das Bündner Nein zu Olympischen Winterspielen als ein «Zurück zur Vernunft». «Es war falsch, mit der Kandidatur nur auf ein Rezept zu setzen und dann auch noch auf eines, das kriselt.» Mehr als auf den von vielen ungünstigen Faktoren beeinflussten Wintertourismus müsste in Zukunft auf den Ganzjahrestourismus gesetzt werden. Dafür könnte die Kultur gute Bedingungen schaffen, pflichtet die Nationalrätin Jon Pult bei.

Quelle: Bündner Tagblatt am 13.02.2017, Seite 2